Rechtsprechung
| BFH, 28.11.1991 - VIII B 15/90 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,29213) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BFH, 05.04.2005 - VIII B 185/04
Verrechenbare Verluste nach § 15 a EStG , Einspruch für vollbeendete PersG
a) Die Vollbeendigung der S-KG hindert zwar nicht, dass der Änderungsbescheid vom 23. September 2002 gegenüber den in der Anlage namentlich genannten Feststellungsbeteiligten (einschließlich des Antragstellers) wirksam geworden ist, da das FA --was zwischen den Verfahrensbeteiligten unstreitig ist-- erst im Dezember 2002 von der Vollbeendigung der S-KG Kenntnis erlangte (§ 183 Abs. 2 i.V.m. Abs. 1 AO 1977;… dazu BFH-Entscheidungen vom 26. Februar 1997 X R 111/95, BFH/NV 1997, 734; vom 28. November 1991 VIII B 15/90, juris) und der Änderungsbescheid unter Beachtung der Hinweispflicht gemäß § 183 Abs. 1 Satz 5 AO 1977 an den zur Vertretung der S-KG Berechtigten (als Empfangsbevollmächtigten) bekannt gegeben wurde. - FG Münster, 29.03.2006 - 1 K 4668/04
Fristlauf der abgabenrechtlichen Einspruchsfrist und Folgen der Fristversäumnis; …
Insofern werde auf die Beschlüsse des BFH vom 28.11.1991 (VIII B 15/90, juris StRE 925013360) und vom 07.10.2003 (…IX B 79/03, BFH/NV 2004, 11) verwiesen.